Andreas Friedrich Schulz

Liebe Freunde der FDP,

am Mittwoch 15.06.2011 von 13:30 bis 18:00 besichtig der FDP Kreisverband Prignitz das atomare Zwischenlager in Gorleben. Wir wollen uns selbst ein Bild vor Ort machen. Das Zwischenlager ist auch für mindestens die nächsten 30 bis 40 Jahre geplant, oberirdisch in einer Halle und relativ dicht an der Prignitz(ca.2KM Luftlinie). Um rechtzeitige Anmeldung wird gebeten da die Plätze begrenzt sind. Auch Gäste sind herzlich eingeladen.

GNS http://www.gns.de/gorleben

mit freundlichen Grüßen

Andreas F. Schulz

Der Redaktionsleiter des Prignitzers, Hanno Taufenbach bittet um ein telefonischen Rückruf zum Thema Kreisumlage. Ich habe mit folgender email geantwortet:
Guten Tag Hanno Taufenbach,
ich möchte mich eigentlich im Moment nicht zur Kreisumlage äußern. Da ich aber sehr erschrocken über die Schuldenlast bin schreibe ich doch ein paar Worte dazu. Es ist anscheinend relativ egal, so wie ich den 1. Beigeordneten verstanden habe, ob die Kreisumlage um 1, 2 oder 3 Prozent erhöht wird. Der Schuldenberg des Landkreises wächst trotz dieser Maßnahme in nicht rückzahlbare zweistellige Millionenbeträge schon bis 2014. Unter diesen schlechten Voraussetzungen muss meiner Meinung nach alles auf den Tisch und ausgiebig diskutiert und bewertet werden. Ich fühle mich noch nicht ausreichend genug informiert um solch schwerwiegenden Entscheidungen zu treffen. Im Moment stellt sich mir der Sachverhalt so dar, lassen wir den Landkreis alleine in die Pleite gleiten oder soll er die Städte und Gemeinden mitreißen, oder gibt es gar eine Möglichkeit das alle mit einem blauen Auge davon kommen.

mit freundlichen Grüßen
Andreas F. Schulz
MdKreisfinanzausschuss Prignitz

Im Rahmen der diesjährigen Sommerreise der FDP-Landtagsfraktion durch Brandenburg besuchen die sieben FDP-Landtagsabgeordneten am 06. Juli 2010 die Prignitz. Hans-Peter Goetz, Raimund Tomczak, Marion Vogdt, Gregor Beyer, Andreas Büttner, Jens Lipsdorf und Linda Teuteberg freuen sich schon sehr Land und Leute weiter kennenzulernen. Der FDP-Kreisvorsitzende Andreas F. Schulz begleitet sie auf der Tour durch die Prignitz. Der Kreistagsabgeordnete Schulz möchte mit den ausgewählten Themen die Potsdamer Politiker für strukturelle Aufgaben sensibilisieren, die seiner Meinung nach die Wirtschaftskraft und das Potenzial der Region stärken können. Damit die Abgeordneten sich ein umfassendes Bild über den Landkreis verschaffen, sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert die Chancen für ein persönliches Gespräch mit den Landespolitikern zu Nutzen. Folgende Orte und Termine sind vorgesehen.

10:00Uhr Arbeitsplätze schaffen und sichern; DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH (RAW) Nordtor Breeser Straße Wittenberge
13:00Uhr Internetversorgung Ländlicher Raum; Wasserturm Kählingstraße Bad Wilsnack
14:20Uhr Mobilität und Infrastruktur; B189 Kuhbier Dorfstr. 49
Ab 15Uhr Wachstumskern Autobahndreieck Wittstock-Dosse; Sommerfest mit Hüpfburg auf dem Marktplatz vor dem Rathaus in Pritzwalk

Im Rahmen der diesjährigen Sommerreise der FDP-Landtagsfraktion durch
Brandenburg halten sich die sieben FDP-Landtagsabgeordneten am 06. Juli 2010 in der Prignitz auf.
Folgende Termine kann ich heute am 01.07.2010 dazu bestätigen:
Für Dienstag, 06. Juni, ist eine Betriebsbesichtigung eines der größten Arbeitgeber der Region DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH (RAW) in Wittenberge für die FDP-Fraktion Brandenburg fest vorbereitet.
Fragestellung: Ist eine Erweiterung des Werkes sinnvoll, um auch moderne ICE-Züge technisch warten und instand setzen zu können und damit in Zukunft Arbeitsplätze am Standort Wittenberge zu halten? Welche Aufgaben könnte die Landespolitik zur Unterstützung leisten?
Die Führung beginnt um 10:00 Uhr am Nordtor, Breeser Straße, 19322 Wittenberge. Nach einem Einführungsvortrag von Harry Sperling DB, erfolgt die Besichtigungstour durch das Werk. Die Veranstaltung im RAW wird insgesamt ca. 2 Stunden dauern.
Im Anschluss Mittagessen im RAW.
Nach 20-minütiger Fahrzeit ist der nächste Termin um 13:00Uhr in 19336 Bad Wilsnack, Kählingstraße, Wasserturm. Thema Breitbandinternet.
Die Landesregierung hat 26 Richtfunkstrecken a ca 80.000 € in Brandenburg aufgebaut um Internet in die unterversorgten Gebiete zu bringen. Eine Richtfunkstrecke verbindet Perleberg und Bad Wilsnack. Es gibt aber angeblich keinen Mietvertrag für die Sendeanlage in Perleberg, nun wird die Verbindung ungenutzt wieder abgebaut. Die Empfangsanlage steht in BadWilsnack auf dem Wasserturm und wird von uns besichtigt. Der Ortsamtsleiter Gerald Neu erklärt uns die Hintergründe vor Ort im Wasserturm. Der Link zum Thema weiße Flecken mit Herrn Hegemann ist interessant und offenbart den Wortbruch der Landesregierung, denn es gibt bis heute noch die weißen DSL Flecken in der Prignitz. Der Landkreis sieht es nicht als seine Aufgabe diese zu beseitigen, Städte und Gemeinden fühlen sich alleine und im Stich gelassen.
Bei der Weiterfahrt nach Pritzwalk, über die B189, der Hauptverbindungsstraße zwischen Wittenberge/Perleberg/Pritzwalk/Autobahn A24 machen wir nach ca. 30 Minuten einen Stop in Kuhbier. Ortsvorsteher in 16928 Kuhbier ist Kurt Essel, um ca. 14:20 Uhr wird er uns in der Dorfstr. 49 empfangen.
Seit über 20 Jahren ist es nicht gelungen, die Straße B189 in Ordnung zu bringen. Diese Nachlässigkeit der Landesstraßenmeisterei führt dazu das der gesamte Verkehr sich durch dieses Nadelöhr aus Kopfsteinpflaster und Alleeeichen durchzwängen muß. Einer der schlimmsten Unfallschwerpunkte mit tödlichen Unfällen in Brandenburg und eine unerträgliche Lärmbelastung für die Anwohner.
15:00Uhr Pressekonferenz der FDP-Landtagsfraktion im Pavillon auf dem Marktplatz vor dem Rathaus in Pritzwalk. Das Bürgerfest mit Pavillon und Hüpfburg kann dann bis ca.17:00Uhr zu Gesprächen mit unseren sieben Landtagsabgeordneten genutzt werden. Unsere Mandatsträger aus der Prignitz, unsere FDP-Mitglieder im Kreis, sowie alle interessierten Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

Links zur FDP-Fraktion
http://www.fdp-fraktion-brandenburg.de/menschen/abgeordnete.html
Landtagsfraktion 0331 966-1600

Links zum Thema DB:
http://www.wittenberge.de/default.asp?organisation=200&ebene1=70&ebene2=4&ebene3=0&sort=0&status=0&lang=1
http://www.deutschebahn.com/site/bahn/de/konzern/geschaeftsfelder/dbdienstleistungen/dbfahrzeuginstandhaltung.html
http://www.deutschebahn.com/site/shared/de/dateianhaenge/publikationen__broschueren/ub__dienstleistungen/DB__Services__Fahrzeuginstandhaltung.pdf
http://www.deutschebahn.com/site/bahn/de/geschaefte/fahrzeuge/fahrzeuginstandhaltung/reisezugwagen/standorte/reisezugwagen__standorte__r.html

Links zum Thema B189:
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11745169/61469/Die-B-bei-Kuhbier-belegt-in-Landesstatistik-vorderen.html
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11749523/61469/Baubeginn-womoeglich-noch-in-diesem-Jahr-Ausbau-der.html


Links Thema DSL:
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11781186/61469/Laaslich-und-Gross-Warnow-noch-unversorgt-Die-unendliche.html
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11834191/61469/Projekt-vorerst-geplatzt-Warten-auf-schnelles-Internet-geht.html

Die Tour auf GoogleMaps:
http://maps.google.de/maps?f=d&source=s_d&saddr=Breeser+Strasse,+19322+Wittenberge&daddr=L11+to:K%C3%A4hlingstra%C3%9Fe,+Bad+Wilsnack+to:53.099384,11.940079+to:kuhbier+dorfstrasse+to:Marktplatz,+Pritzwalk&hl=de&geocode=FbbWKAMdh3-zACkRsBhXOe-uRzFI7d2F_Oc4Cw%3BFYB8KAMdXCC1AA%3BFWAkKAMdkFe2ACkTsFarKt2uRzHYbHrPbIrMIg%3B%3BFYT_KgMdnZG4ACm3DpJhyriuRzFOs1HcmFCD_Q%3BFV_-KgMdCM25ACnDfu3vTriuRzHBt7je4qsW9Q&mra=dpe&mrcr=1&mrsp=3&sz=11&via=1,3&sll=53.053335,11.9711&sspn=0.293035,0.815048&ie=UTF8&t=h&z=11

Mit freundlichen Grüßen
Andreas F. Schulz
Kreisvorsitzender

FDP Prignitz
Kirschblütenstrasse 17
19357 Karstädt OT Laaslich
Tel.: 03876 301430 oder 0173 4760002
Fax: 03876 301431
E-Mail: info@AndreasFriedrichSchulz.de
www.fdp-brandenburg.de

Pressemitteilung
Perleberg, 28. Mai 2010

Landesregierung kann ihre Versprechen zur Internetversorgung nicht einhalten, Stichtag März 2010 ergebnislos verstrichen

Schulz: FDP will einen zeitgemäßen Internetzugang in der Prignitz

Als Gemeinderatsmitglied der Gemeinde Karstädt, regte Andreas Schulz eine Anfrage beim gestern tagenden Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft im Brandenburger Landtag an. Gregor Beyer, der Beauftragte der FDP Landtagsfraktion für Infrastrukturfragen stellte daraufhin einen Antrag auf Darstellung des aktuellen Standes der Breitbandversorgung in der Gemeinde Karstädt.

Es offenbarten sich in der Diskussion eine Reihe ungelöster Probleme: So sei die Übertragung von bereits installierten Richtfunkstrecken zum Nutzer noch nicht ausreichend gewährleistet.

Der Infrastruktur-Experte der FDP-Fraktion Gregor Beyer äußerte sich skeptisch, ob die von der Landesregierung genannte Umsetzungszeit bis November 2010 für die Nutzbarkeit der Frequenzen tatsächlich eingehalten werden kann.

In der Anhörung wurde besonders deutlich, dass es sich bei der aktuell angestrebten Technik lediglich um eine Übergangslösung handelt, die den Firmen im ländlichen Raum noch nicht die nötigen Übertragungsraten bieten kann. Für die gewerblichen Nutzer bedeutet dies leider weiterhin einen massiven Wettbewerbsnachteil: Der dann vorgesehene 2-Megabit-Zugang könne im internationalen Vergleich ohnehin nicht bestehen. „Hier brauchen wir bessere Lösungen, um den mittelständischen Firmen im ländlichen Raum bessere Wettbewerbsbedingungen zu bieten“, sagte Beyer.

Schulz bezweifelt genau wie Beyer die Realisierung der Übergangslösung und begrüßt das konsequente Vorgehen der Gemeinde Karstädt in Person von Herrn Wolfgang Fritze in der Realisierung des Internetzugangs bis zu 50Mbit/s über die vorhandene Infrastruktur, die zu diesem Zweck nur leicht aufgestockt werden muss.

Nach einer Bedarfserhebung in Eigeninitiative der Bewohner von Laaslich, Nebelin, Schilde und Dergenthin hat sich ein starkes Interesse an Internet gezeigt, diesen Bedarf hatte die Kreisverwaltung bisher in Abrede gestellt.

Um den Unmut der Anbieter zum Ausbau zu erklären, weist Andreas Schulz auf die Förderrichtlinien des Bundes zum Internetausbau hin.

Laut den Förderrichtlinien des Bundes für Breitbandversorgung fließt eine Förderung nach Abarbeitung von 5 Schritten:

(Quelle: Breitbandstrategie der Bundesregierung vom Februar 2009):
1) Nachweis der unzureichenden Breitbandversorgung unter Berücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber
2) Darstellung des Bedarfs an Breitbandanschlüssen
3) Durchführung einer Interessenbekundung mit dem Ziel herauszufinden, ob ein Unternehmen die Versorgung ohne Zuschüsse realisieren kann
4) Offenes und transparentes Auswahlverfahren bzw. öffentliche Ausschreibung
5) Förderantrag

Wie die Wirtschaftsförderung der Gemeinde versichert, ginge es für Laaslich und Nebelin nun in das Auswahlverfahren. Nachdem in dieser öffentlichen Ausschreibung ein Ausbau durch die Anbieter abgelehnt wurde, kann dann der Förderantrag durch die Gemeinde gestellt werden.

Andreas Schulz: „Kein Anbieter wird sich die Förderung durch die Bundesregierung entgehen lassen, ein langwieriges Verfahren, aber wir sind zuversichtlich, am Ende eine zeitgemäße Breitbandversorgung zu erzielen.“

Zur Info: Richtlinie Breitbandförderung Brandenburg 2009